Volltextveröffentlichungen (5)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Rentenversicherung

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  Rentenversicherung

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anspruch auf Rente wegen Berufsunfähigkeit; Berücksichtigung der Kräfte und Fähigkeiten einer entsprechenden Tätigkeit sowie die Dauer und den Umfang der Ausbildung und den bisherigen Beruf i.R.d. Beurteilung der Erwerbsfähigkeit eines Versicherten; Bisheriger Beruf des ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (17)

• LSG Nordrhein-Westfalen, 19.07.2005 - L 18 KN 25/02

  Rentenversicherung

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 08.11.2005 - L 18 KN 70/03

  Er wird weder körperlich noch seelisch-geistig durch die zu verrichtenden Tätigkeiten, einschließlich der kleinen Reparatur- und Instandhaltungsarbeiten, überfordert (zu der Verweisungstätigkeit des Zigarretenautomatenauffüllers auch Urteile des Senats vom 22.03.2005 - L 18 KN 91/01, vom 19.07.2005 - L 18 KN 101/03 und L 18 KN 25/02-).

  Darüberhinaus scheint er sich insoweit, wie in dem ähnlich gelagerten Fall (L 18 KN 25/02), im Ansatz auf ein Grundrecht aus Artikel 4 des Grundgesetzes (GG) berufen zu wollen.

• LSG Nordrhein-Westfalen, 16.05.2006 - L 18 (4) RJ 107/03

  Rentenversicherung

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 08.11.2005 - L 18 KN 70/03

  Soweit der Kläger unter Hinweis auf die von dem Gesamtbetriebsratsvorsitzenden der U GmbH & Co KG, T4, in dem Verfahren L 18 (4) RJ 107/03 überreichte Übersicht über die "Ready-Zeiten/MDE-Zeiten" für den Monat April 2005, geltend macht, die durchschnittliche tägliche Arbeitszeit der Zigarrettenautomatenauffüller liege bei 10, 29 Stunden (und insoweit sich die Frage stelle, ob der Kläger einer Tätigkeit in diesem Umfang gesundheitlich gewachsen sei), ist die vorgelegte Übersicht nicht geeignet, die von dem Sachverständigen (sowie den Tarifvertragsparteien) zugrunde gelegte Arbeitszeit zu widerlegen.

  Wie der Zeuge T4 in der Verhandlung am 23.08.2005 (im Rahmen des Verfahrens L 18 (4) RJ 107/03) ausgesagt hat, wird mit dem mobilen Datenerfassungsgerät (MDE, dem sogenannten "Ready"), das bei neueren Zigarrettenautomaten zum Einsatz kommt, nicht nur der jeweils aktuelle Bestand und letzte Abverkauf registriert, sondern auch die "Zeit des Nachfüllvorganges".

• BSG, 25.07.2001 - B 8 KN 14/00 R

  Berufsunfähigkeit - zumutbarer Verweisungsberuf - Neubergmann - …

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 08.11.2005 - L 18 KN 70/03

  Davon ausgehend darf der Versicherte im Vergleich zu seinem bisherigen Beruf grundsätzlich auf die nächstniedrige Gruppe verwiesen werden (BSG Urteil vom 25.7.2001 -B 8 KN 14/00 R- mit weiteren Nachweisen, vgl auch BSG Urteil vom 17.6.1993 -13 RJ 33/92- in SozR 3-2200 § 1246 Nr. 33).

  Es ist daher davon auszugehen, dass er über die Kenntnisse und Fertigkeiten verfügt hat, die ihn befähigten, die wesentlichen bergmännischen Arbeiten (Hauerarbeiten) zu verrichten bzw. nach kurzer Einweisung zu bewältigen (vgl. BSG Urteil vom 25.7.2001 -B 8 KN 14/00 R- in JURIS).

 
• BVerfG, 03.03.2004 - 1 BvR 2378/98

  Großer Lauschangriff: Erheblicher Teil der StPO-Regeln zur akustischen …

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 08.11.2005 - L 18 KN 70/03

  Art. 1 GG schützt den Einzelnen vor einer staatlichen Behandlung, die ihn zum bloßen Objekt degradiert und seine Subjektqualität prinzipiell in Frage stellt (BVerfGE 30, 1, 25 f., 87, 209, 228; 96, 375, 399; 109, 279, 312; Schmidt-Bleibtreu/Klein GG-Kommentar zu Art. 1 Rdnr.1; ähnlich auch Maunz/Dürig/Herzog zu Art. 1 Rdnr.28 m.w.N.).
• BVerfG, 12.11.1997 - 1 BvR 479/92

  Kind als Schaden

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 08.11.2005 - L 18 KN 70/03

  Art. 1 GG schützt den Einzelnen vor einer staatlichen Behandlung, die ihn zum bloßen Objekt degradiert und seine Subjektqualität prinzipiell in Frage stellt (BVerfGE 30, 1, 25 f., 87, 209, 228; 96, 375, 399; 109, 279, 312; Schmidt-Bleibtreu/Klein GG-Kommentar zu Art. 1 Rdnr.1; ähnlich auch Maunz/Dürig/Herzog zu Art. 1 Rdnr.28 m.w.N.).
• BVerfG, 09.03.1994 - 2 BvL 43/92

  Cannabis

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 08.11.2005 - L 18 KN 70/03

  Im Übrigen hat das Bundesverfassungsgericht in seinen Beschlüssen vom 09.03.1994 (u.a. 2 BvL 43/92; 51/92 und 63/92, BverfGE 90, 145) entschieden, dass es der Gleichheitsgrundsatz des Art. 3 GG nicht verbietet, alle potentiell gleich schädlichen Drogen gleichermaßen zu verbieten oder zuzulassen.
• BVerfG, 15.12.1970 - 2 BvF 1/69

  Abhörurteil

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 08.11.2005 - L 18 KN 70/03

  Art. 1 GG schützt den Einzelnen vor einer staatlichen Behandlung, die ihn zum bloßen Objekt degradiert und seine Subjektqualität prinzipiell in Frage stellt (BVerfGE 30, 1, 25 f., 87, 209, 228; 96, 375, 399; 109, 279, 312; Schmidt-Bleibtreu/Klein GG-Kommentar zu Art. 1 Rdnr.1; ähnlich auch Maunz/Dürig/Herzog zu Art. 1 Rdnr.28 m.w.N.).
• BSG, 22.10.1996 - 13 RJ 35/96

  Bedeutung der Umstellungsfähigkeit und der tariflichen Eingruppierung bei der …

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 08.11.2005 - L 18 KN 70/03

  Entsprechend diesem Mehrstufenschema werden die Arbeiterberufe durch Gruppen mit den Leitberufen des Vorarbeiters mit Vorgesetztenfunktion bzw. des besonders hoch qualifizierten Facharbeiters, des Facharbeiters (anerkannter Ausbildungsberuf von mehr als zwei Jahren), des angelernten Arbeiters (sonstiger Ausbildungsberuf mit einer Regelausbildungszeit von drei Monaten bis zu zwei Jahren) und des ungelernten Arbeiters charakterisiert (BSG Urteil vom 22.10.1996 -13 RJ 35/96- in SozR 3-2200 § 1246 Nr. 55 …und vom 18.2.1998 -B 5 RJ 34/97 R- in SozR 3-2200 § 1246 Nr. 61).
• BSG, 17.06.1993 - 13 RJ 33/92

  Berufsunfähigkeit - Begutachtung - Leistungsvermögen

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 08.11.2005 - L 18 KN 70/03

  Davon ausgehend darf der Versicherte im Vergleich zu seinem bisherigen Beruf grundsätzlich auf die nächstniedrige Gruppe verwiesen werden (BSG Urteil vom 25.7.2001 -B 8 KN 14/00 R- mit weiteren Nachweisen, vgl auch BSG Urteil vom 17.6.1993 -13 RJ 33/92- in SozR 3-2200 § 1246 Nr. 33).
• LSG Nordrhein-Westfalen, 22.03.2005 - L 18 KN 91/01

  Voraussetzungen des Anspruchs auf Gewährung von Berufsunfähigkeitsrente bzw. …

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 08.11.2005 - L 18 KN 70/03

  Er wird weder körperlich noch seelisch-geistig durch die zu verrichtenden Tätigkeiten, einschließlich der kleinen Reparatur- und Instandhaltungsarbeiten, überfordert (zu der Verweisungstätigkeit des Zigarretenautomatenauffüllers auch Urteile des Senats vom 22.03.2005 - L 18 KN 91/01, vom 19.07.2005 - L 18 KN 101/03 und L 18 KN 25/02-).
• BSG, 11.09.1980 - 1 RJ 94/79

  Bisheriger Beruf - Versicherungsfreie Beschäftigung
• BSG, 14.03.1979 - 1 RJ 84/78

  Bisheriger Beruf - Qualitative Bewertung - Maßgebliche Kriterien - Nachträgliche …
• LSG Nordrhein-Westfalen, 08.11.2005 - L 18 KN 103/01

  Rentenversicherung
• BSG, 18.02.1998 - B 5 RJ 34/97 R

  Berufsunfähigkeit - Hausmeister - Facharbeiter - Verweisungstätigkeit - oberer …
• LSG Nordrhein-Westfalen, 19.07.2005 - L 18 KN 101/03

  Rentenversicherung
• BSG, 30.10.1985 - 4a RJ 53/84

  Befristete Beschäftigung - Arbeitsbeschaffungsmaßnahme - …
• BSG, 30.05.1984 - 5a RKn 18/83

  Vollzeittätigkeit - Arbeitszeitordnung - Arbeitspause - Knappschaftsrente wegen …